Kleingärten im Sinne des BKleingG

Kleingärten i.S.d. BKleingG sind durch zwei Begriffsmerkmale gekennzeichnet, und zwar

· durch die kleingärtnerische Nutzung und

· die Zusammenfassung der Kleingärten zur einer Kleingartenanlage mit gemeinschaftlichen Einrichtungen.

Diese Begriffsmerkmale enthalten die Abgrenzungskriterien der Kleingärten von anderen Bodennutzungen vergleichbarer Art. Diese den Kleingarten i.S.d. BKleingG kennzeichnenden Tatbestandsmerkmale sowie seine sozialpolitische städtebauliche Funktion sind die Rechtsgrundlagen für die besondere Ausgestaltung der Rechtsverhältnisse zwischen den Eigentümern von Kleingartenland auf der einen Seite und den Zwischenpächtern und Nutzern auf der anderen Seite.

Das BKleingG definiert in § 1 Abs. 1 Nr. 1 die kleingärtnerische Nutzung als

• nicht erwerbsmäßige gärtnerische Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf

• und als Erholungsnutzung.

Die nichterwerbsmäßige gärtnerische Nutzung als ein Element der kleingärtnerischen Nutzung ist ein zentrales Merkmal des Kleingartens.

Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e. V. • Grüne Schriftenreihe 193

Anm.:

Kleingärten i.S.d. BKleingG haben im Vergleich zu Erholungsgärten (Datschengärten) und Gärten in privater (Einzel-)Verpachtung erhebliche Vorteile durch das Bundeskleingartengesetz. Der wichtigste Vorteil ist der niedrige Pachtpreis durch die Pachtpreisbindung.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass in den Gartenanlagen das örtliche Baurecht sowie Eigentumsansprüche des Grundstückseigentümers insofern nicht greifen, da hier rechtliche Bestimmungen des BKleingG wirken. Lauben und bauliche Errichtungen sind stets Scheinbestandteil des Bodens, da sie der kleingärtnerischen Nutzung des Pachtlandes unterliegen. Ähnlich ist die Situation beim Pflanzen und Entfernen von Bäumen zu betrachten. Auch hier unterliegen die Kleingärtnern nicht den Bestimmungen der örtlichen Satzungen.